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Früchte des Nachbarn

Was ist das nun, wenn ein Ast eines Obstbaumes in das Nachbargrundstück hineinragt. Kann der Grundstücksnachbar die überhängenden Früchte ernten? Nein. Es gilt Folgendes: Ragt ein mit Früchten behangener Ast ins Nachbargrundstück, so gehören die Früchte, solange sie sich am Baum befinden, dem Eigentümer des Grundstücks, auf welchem der Obstbaum steht. Er darf jedoch zum Bepflücken der Früchte nicht das Nachbargrundstück betreten, wohl aber ein Obstpflückgerät benutzen und hierbei auch über die Grenze greifen. Dem Nachbarn, auf dessen ist es nicht gestattet, am Baum oder am Ast zu rütteln, um diese so in seinen Besitz zu bringen. Auf diese Weise erlangte Früchte sind herauszugeben bzw. Wertersatz zu leisten. Auch ist das Abschneiden des Astes untersagt (910 BGB).

Es stellt sich natürlich auch die Frage, ob der Eigentümer eines Obstbaumes verpflichtet ist, den Überfall von Baumfrüchten zu verhindern. In den Nachkriegsjahren gab es hier keinerlei Probleme. Der Eigentümer, auf dessen Grundstück, die Früchte gefallen waren, hatte nichts gegen den Erwerb einzuwenden, andererseits war der Grundstücksnachbar zur Erreichung einer eigenen guten Ernte daran interessiert, dass möglichst wenige Früchte überfallen.

Das Amtsgericht Backnang (NJW-RR 1989, 785) hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei welchem jährlich erhebliche Mengen von Mostbirnen auf das Nachbargrundstück fielen. Der stolze Besitzer der ernormen Fallobstmenge verlangte vom Baumeigentümer die Erstattung der Kosten für den Aufwand zur Beseitigung der Birnenmassen und hatte Erfolg. Das Gericht war der Auffassung, dass die herabfallenden Früchte in diesem Umfang die Grundstücksnutzung des Nachbarn erheblich beeinträchtigten und er diesen Umstand nicht hinnehmen müsse.

§ 911 BGB findet keine Anwendung, wenn das Nachbargrundstück dem öffentlichen Gebrauch dient.