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Gefahrdrohende Anlagen auf dem Nachbargrundstück

Eine weitere Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuches regelt die Beeinträchtigung durch gefahrdrohende Anlagen. So kann der Eigentümer eines Grundstücks nach § 907 BGB verlangen, dass auf dem Nachbargrundstück nicht Anlagen hergestellt oder gehalten werden, von denen mit Sicherheit vorauszusehen ist, dass ihr Bestand oder ihre Benutzung eine unzulässige Einwirkung auf sein Grundstück zur Folge hat. Genügt jedoch eine Anlage den landesgesetzlichen Vorschriften, die einen bestimmten Abstand von der Grenze oder sonstige Schutzmaßnahmen vorschreiben, so kann die Beseitigung der Anlage erst verlangt werden, wenn die unzulässige Einwirkung tatsächlich hervortritt.

Der Begriff der Anlage setzt eine feste Verbindung mit dem Grundstück nicht voraus; auch wasser- oder bergrechtliche Anlagen werden durch § 907 BGB erfasst. Anlagen sind künstlich geschaffene Werke, die auf Dauer eingerichtet werden. Umstritten ist jedenfalls, ob die Vorschrift auch straßenbauliche Anlagen erfasst (der BGH verneint dies, vgl. NJW 1974, 53). Auch bewegliche Anlagen fallen unter den Anlagenbegriff, jedoch nur, wenn sie für Dauer aufgestellt und wirtschaftlich selbständig sind. Ferner müssen sie eine gewisse Unbeweglichkeit besitzen (z.B. schwer zu bewegende Maschinen).

Natürliche Gegebenheiten eines Grundstücks, die ohne menschliche Einwirkungen entstanden sind, stellen keine Anlage im Sinne des § 907 BGB dar. Dies gilt auch für Anlagen, die ohne Willen des Eigentümers geschaffen wurden, z.B. Trümmerhaufen durch Kriegseinwirkungen oder Bodenerhöhungen.

Beispiele für Anlagen im Sinne der Vorschrift sind: Teiche, Schweineställe, Kloaken, Taubenschlag, Sand- und Schlammaufschüttungen, Futtermauer, Munitionslager, Gasleistungen, ortsfeste Bienenkörbe, Aufschüttungen von Sand oder Erdmassen, die in Bewegung geraten können.