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Vertiefung von Grundstücken / Bodenerhöhungen

Ein Grundstück darf nicht in der Weise vertieft werden, dass der Boden des Nachbargrundstücks die erforderliche Stütze verliert, es sei denn, dass für eine genügende anderweitige Befestigung gesorgt ist (§ 909 BGB).

Der Begriff der Vertiefung kann durch verschiedene Maßnahmen erfüllt werden. Zum einen durch Wegnahme von Bodensubstanzen oder durch Zusammenpressen von Bodenbestandteilen. Er kann sich aber auch als Einflussnahme auf den Grundwasserspiegel darstellen. Zweck und Dauer der Vertiefung sind gleichgültig. Der Bundesgerichtshof (BGH, NJW 1965, 2099) hat die Bestimmung auch für die Fälle anwendbar erklärt, wenn sich das Bodenniveau durch das Gewicht des Neubaus und die dadurch bedingte Pressung des Untergrundes senkt. Auch das Abgraben eines Hangfußes und der Abbruch des Kellers kann als Vertiefungsmaßnahme angesehen werden. Die Grundstücksvertiefung allein aufgrund von Natureinwirkungen wird durch das Gesetz nicht erfasst.

Bei bestimmten Bodenverhältnissen ist der Grundwasserbestand maßgeblich an der Festigkeit der Grund und Bodens beteiligt. Seine Absenkung hat dann die gleiche Folge wie eine Vertiefung des Erdreichs, nämlich einen über die Grenzen des bearbeiteten Grundstücks hinausgehenden Stützenzug. Die Senkung des Grundwasserspiegels wurde jedoch in der Rechtsprechung immer an ihrer Auswirkung auf das Nachbargrundstück gemessen. Die Anwendung der Vorschrift kommt daher nicht in Betracht in den Fällen, in welchen zwar eine Grundwasserabsenkung stattfindet, eine konkrete Beeinträchtigung der Standfestigkeit des Erdreichs aber nicht eintritt (vgl. BGH, NJW 1977, 763). Eine evtl. wasserrechtliche Erlaubnis für ein bestimmtes Vorhaben beseitigt auch nicht den Schutz des § 909 BGB. Abrissarbeiten an Einfriedungen, deren Fundamente in den Boden ragen, berühren die besagte Vorschrift dann, wenn sie einen Stützverlust verursachen. Auch baurechtliche Genehmigungen führen nicht zur Einschränkung des § 909 BGB, da diese lediglich von bauaufsichtlichen Standpunkten aus geprüft und genehmigt wurden.