Vorträge

Keine Artikel in dieser Ansicht.

Weitere Vorträge / Veranstaltungen mehr

Aktuell

» Rechtsprechung

In Zukunft wollen wir auf dieser Seite versuchen, Sie noch besser, übersichtlicher und umfangreicher über ausgewählte Themengebiete zu informieren. Deshalb finden Sie in der oberen Hälfte den jeweils neuesten Beitrag eines Rechtsgebietes, in der unteren Hälfte befindet sich unser Archiv, in dem alle Beiträge gesammelt werden, in dem sich aber auch weitere wertvolle Tipps, Anleitungen und Beiträge befinden. Unser Archiv soll im Laufe der Zeit immer größer und somit zu einer Art virtueller Bibliothek werden.

Erbrecht:

Lauf der 10-Jahresfrist bei Vorbehalt eines Wohnrechts mehr

Familienrecht:

Umgang mit Haustier mehr

Arbeitsrecht:

Kein AGG-Verstoß bei Bewerbung auf "abgelaufene" Stellenanzeige mehr


Weitere Tipps, Tricks und Entscheidungen finden Sie im Archiv

Pfad: Aktuelles > Datenbank > Familienrecht > Eheschliessung > Haftung für Verbindlichkeiten

Haftung für Verbindlichkeiten

Ein leidiges Thema ist für viele Ehegatten die Schuldenhaftung. Immer wieder wird gefragt, ob man für die Schulden des anderen Partners mithaftet bzw. wer für die Schulden in der Ehe einzustehen hat.

Grundsätzlich kann folgendes festgehalten werden:

  • Es haftet nur der Ehegatte, der die Schuld eingegangen ist, der also den Vertrag unterschrieben / geschlossen hat.
  • Allein durch die Ehe kommt es nicht zu einer Mithaftung für die Schulden des anderen.
  • Nur ausnahmsweise kann es zu einer Mitverpflichtung kommen, wenn es sich um ein sog. Geschäft des täglichen Lebens handelt (Schlüsselgewalt).

Eine Ausnahme gilt bei sog. Geschäften des täglichen Lebens: Bei solchen Geschäften werden ausnahmsweise beide Ehegatten berechtigt und verpflichtet. Bei derartigen Geschäften kommt es also nicht darauf an, wer von beiden Ehegatten handelt. Es genügt das Handeln bzw. die Erklärung von einem Ehegatten, um Rechtsfolgen auszulösen. Bei Geschäften des täglichen Lebens gibt es also eine Mithaftung des anderen Ehegatten.