Vorträge

Keine Artikel in dieser Ansicht.

Weitere Vorträge / Veranstaltungen mehr

Aktuell

» Rechtsprechung

In Zukunft wollen wir auf dieser Seite versuchen, Sie noch besser, übersichtlicher und umfangreicher über ausgewählte Themengebiete zu informieren. Deshalb finden Sie in der oberen Hälfte den jeweils neuesten Beitrag eines Rechtsgebietes, in der unteren Hälfte befindet sich unser Archiv, in dem alle Beiträge gesammelt werden, in dem sich aber auch weitere wertvolle Tipps, Anleitungen und Beiträge befinden. Unser Archiv soll im Laufe der Zeit immer größer und somit zu einer Art virtueller Bibliothek werden.

Erbrecht:

Lauf der 10-Jahresfrist bei Vorbehalt eines Wohnrechts mehr

Familienrecht:

Umgang mit Haustier mehr

Arbeitsrecht:

Kein AGG-Verstoß bei Bewerbung auf "abgelaufene" Stellenanzeige mehr


Weitere Tipps, Tricks und Entscheidungen finden Sie im Archiv

Pfad: Aktuelles > Datenbank > Familienrecht > Eheschliessung > Hausrat

Hausrat

Ehepartner, die zusammenziehen, müssen ihre Wohnung einrichten. Möbel werden benötigt, ebenso Haushaltsgegenstände wie Geschirr etc. Im Gegensatz zu unverheirateten Paaren regelt der Gesetzgeber für verheiratete Paare die Rechtsverhältnisse am Hausrat und den Möbeln. Dies dient dem Schutz der Eheleute und ihrer Familie. Im einzelnen ist im BGB und in der sog. Hausratsverordnung folgendes geregelt:

Hausrat sind alle Gegenstände, die die Eheleute für die Einrichtung ihrer Wohnung für sich und die Kinder benötigen und die diesem Zweck auch dienen sollen. Also beispielsweise:

  • Wohnzimmercouch,
  • Tische,
  • Regalwände,
  • Schränke,
  • Lampen,
  • Teppiche,
  • Betten,
  • Kinderzimmermöbel,
  • Handtücher,
  • Bettwäsche,
  • Geschirr,
  • Bestecke,
  • Töpfe etc.

Auch ein Pkw kann dem Hausrat zugeordnet werden, wenn er ausschließlich für den gemeinsamen Haushalt und für rein private Zwecke genutzt und bestimmt ist.

Demgegenüber sind nicht als Hausrat anzusehen:

  • Persönliche Kleidung,
  • Schmuck,
  • Gegenstände, die alleine für die Berufsausübung eines Ehegatten bestimmt sind, z.B. ein Diktiergerät oder ein PC.

Grundsätzlich dürfen beide Eheleute den Hausrat nutzen. Dies ist unabhängig von den Eigentumsverhältnissen. Es kommt also nicht darauf an, wem der Gegenstand gehört. Eheleute, die Hausrat oder Möbelgegenstände in die Wohnung einbringen, stellen diese der ehelichen Gemeinschaft zur Verfügung. Gleiches gilt für Gegenstände, die in der Ehe angeschafft wurden. Sämtliche Gegenstände ihres Haushaltes können gemeinschaftlich genutzt werden. Eheleute erhalten daran ein Recht auf Mitbesitz. Es wäre also unzulässig, wenn ein Ehegatte dem anderen Partner verbieten würde, seinen Fernseher zu benutzen, da er sein alleiniges Eigentum sei.

Während des Zusammenlebens der Eheleute ist es also völlig uninteressant, wer von beiden den Gegenstand gekauft hat und Eigentümer ist.

Sollte es allerdings zu einer Trennung der Eheleute kommen, kann die Eigentumslage von Bedeutung werden. Sollten Eheleute auseinandergehen und sich über die Verteilung des Hausrates nicht einig werden, dann muss notfalls das Familiengericht entscheiden, wer welche Gegenstände weiter nutzen kann. Es kann dann eine zunächst vorläufige Regelung getroffen werden und auch eine endgültige Regelung für die Zeit nach einer Scheidung. Bei einer solchen Verteilung wird maßgeblich auf die Eigentumslage abgestellt. Wenn es einmal zu einer solchen Verteilung kommt, gibt es eine gesetzliche Vermutung, dass die während der Ehe angeschafften Hausratsgegenstände im gemeinsamen Eigentum stehen. Das Gesetz geht also zunächst davon aus, dass die in der Ehe angeschafften Gegenstände auch beiden Eheleuten gehören. Allerdings kann diese gesetzliche Vermutung auch von einem Ehegatten widerlegt werden, wenn er sein Alleineigentum nachweisen kann.