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In Zukunft wollen wir auf dieser Seite versuchen, Sie noch besser, übersichtlicher und umfangreicher über ausgewählte Themengebiete zu informieren. Deshalb finden Sie in der oberen Hälfte den jeweils neuesten Beitrag eines Rechtsgebietes, in der unteren Hälfte befindet sich unser Archiv, in dem alle Beiträge gesammelt werden, in dem sich aber auch weitere wertvolle Tipps, Anleitungen und Beiträge befinden. Unser Archiv soll im Laufe der Zeit immer größer und somit zu einer Art virtueller Bibliothek werden.

Erbrecht:

Lauf der 10-Jahresfrist bei Vorbehalt eines Wohnrechts mehr

Familienrecht:

Umgang mit Haustier mehr

Arbeitsrecht:

Kein AGG-Verstoß bei Bewerbung auf "abgelaufene" Stellenanzeige mehr


Weitere Tipps, Tricks und Entscheidungen finden Sie im Archiv

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Hausrat und Möbel

1. Abänderung der Verfügungsbeschränkung des § 1369 BGB

Es gibt nach dem Gesetz eine Verfügungsbeschränkung dahingehend, dass ein Ehegatte nicht ohne Zustimmung des anderen über Haushaltsgegenstände alleine verfügen darf. Diese Regel gilt allerdings nur im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Sie gilt nicht bei Gütertrennung.

Die Verfügungsbeschränkung kann im Ehevertrag aufgehoben werden. Mittels einer Vereinbarung können sich die Eheleute von den Verfügungsbeschränkungen befreien und diese auch im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft ausschließen.

2. Eigentumsregelung für den Fall des Auseinandergehens der Eheleute

Bisweilen findet sich in vorsorgenden Eheverträgen eine Regelung darüber, wer – im Falle der Trennung – welche Gegenstände behalten darf. Denkbar ist, dies im Voraus zu regeln. Es könnte also detailliert aufgenommen werden, wie die Gegenstände aufzuteilen wären.

Allerdings scheint eine solche Regelung wenig praktikabel, denn naturgemäß schafft man sich im Laufe einer Ehe neue Gegenstände an, deren Zuordnung man im Vorhinein nur schwerlich abschätzen kann. Deshalb kommen derartige Regelungen in der Praxis selten vor.