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Trennungszeitraum: Kindesunterhalt

Zur Errechnung der Unterhaltsansprüche sind mehrere Kriterien maßgebend. Dies sind im Wesentlichen:

  • Alter des Kindes
  • Bedarf des Kindes
  • Leistungsfähigkeit des Verpflichteten.

Der Anspruch minderjähriger Kinder richtet sich grundsätzlich nach der von den Gerichten entwickelten „Düsseldorfer Tabelle“, aus der sich der monatliche Unterhaltsanspruch des Kindes ergibt.

Die Höhe des monatlich an das Kind zu zahlenden Unterhaltes hängt vom Alter des Kindes und der Höhe des Einkommens des zur Unterhaltszahlung Verpflichteten, meist des Vaters, ab.

Die einzelnen Oberlandesgerichte in Deutschland verwenden im Regelfall die Düsseldorfer Tabelle, aus der sich die Höhe des monatlichen Unterhaltes ergibt.

Die Düsseldorfer Tabelle ist vollständig mit Erläuterungen im Internet, z.B. unter www.olg-duesseldorf.nrw.de, www.forum-familienrecht.de oder www.famrz.de einzusehen.

Abzustellen ist auf das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen, im Regelfall das der letzten zwölf Monate. Es kommt grundsätzlich nicht darauf an, ob das Einkommen der vergangenen zwölf Monate auch in den zukünftigen zwölf Monaten zu erreichen sein wird, von Ausnahmefällen abgesehen.

Das 13. Monatsgehalt wird zum Gehalt hinzugerechnet und durch zwölf Monate geteilt.

Das Bruttoeinkommen des Verpflichteten ist zunächst zu mindern um Steuern und zu erhöhen um Steuererstattungen.

Es erhöht sich weiter bei Arbeitnehmern um Spesen, Auslösungen u.Ä., die meist nicht in voller Höhe, sondern etwa in Höhe von einem Drittel anzurechnen sind. Darüber sind sich die Gerichte jedoch uneinig. Es gilt keine einheitliche Verfahrensweise.

Einmalige Sonderzuwendungen sind auf einen sinnvollen Zeitraum zu verteilen.

Das Einkommen mindert sich um berufsbedingte Aufwendungen.

Dazu zählen die Kosten für die Fahrt von und zur Arbeitsstelle (meist einfache Entfernung x 0,30 Euro x 2 (Rückfahrt) x 223 Arbeitstage ./. 12 Monate).

Weiter können sich die Einkommen um Kosten für die Fachliteratur, Anschaffung und Reinigung von Berufskleidung, Gewerkschaftsbeiträgen usw. mindern. Das alles ist jedoch nicht einheitlich. Es kommt immer auf den Einzelfall an. Nicht dazu zählen jedoch beispielsweise der „feine Anzug“ des unterhaltspflichtigen Rechtsanwaltes mit der Begründung, er müsse „so“ angezogen sein, um Repräsentationspflichten zu erfüllen.

Sofern der Unterhaltspflichtige noch zum Zeitpunkt der Trennung einen Kredit aufgenommen hat, kann er ihn ggf., soweit er angemessene Ratenzahlungen zu leisten hat, von seinem Einkommen zunächst abziehen.

Auch gibt es Fälle, in denen sich das Einkommen des Unterhaltspflichtigen erhöht um den „Wohnvorteil“, der dafür entsteht, dass er keine Miete zu zahlen hat, weil er z.B. im eigenen Haus wohnt. Der Wohnvorteil mindert sich jedoch um Beträge für einen Hauskredit.

Auch andere Einkünfte (z.B. Vermögen) zählen zu dem Einkommen. Dies gilt auch für Mieten, Renten u.ä.

Sofern es sich um Einkommen eines Arbeitnehmers oder Beamten handelt, ist das Jahreseinkommen relativ einfach zu ermitteln.

Das Kindergeld steht beiden Elternteilen gemeinsam zu, so dass der Elternteil, der das Kindergeld bezieht, dem anderen Ehepartner die Hälfte auszahlen muss. Dies sollte mit der Unterhaltszahlung verrechnet werden.

In bestimmten Fällen ist dies jedoch nach der Bestimmung des § 1612 BGB anders. Dazu befragen Sie Ihren Anwalt.

Sofern das Kind eigenes Einkommen erzielt, ist dies zum Teil auf die durch die Düsseldorfer Tabelle festgesetzten Beträge anzurechnen.

Das Gleiche gilt für BAföG-Leistungen, Einkünfte aus einem Ferienjob und Ausbildungsvergütungen.