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Erbrecht:

Lauf der 10-Jahresfrist bei Vorbehalt eines Wohnrechts mehr

Familienrecht:

Umgang mit Haustier mehr

Arbeitsrecht:

Kein AGG-Verstoß bei Bewerbung auf "abgelaufene" Stellenanzeige mehr


Weitere Tipps, Tricks und Entscheidungen finden Sie im Archiv

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Notwegerecht und sonstige Betretungsrechte

Fehlt einem Grundstück die zur ordnungsgemäßen Benutzung notwendige Verbindung mit einem öffentlichen Weg, so kann der Eigentümer von den Nachbarn verlagen, dass sie bis zur Behebung des Mangels die Benutzung ihrer Grundstücke zur Herstellung der erforderlichen Verbindung dulden (vgl. § 917 BGB). Das so genannte Notwegerecht greift also dann, wenn dem benachbarten Grundstück die zur ordnungsgemäßen Benutzung notwendigen Verbindung fehlt. Im obigen Fall kann sich Wurm auf das Notwegerecht berufen. Es stellt sich jedoch die Frage, in welchem Umfang er möglicherweise ein Durchgangs- oder Durchfahrrecht besitzt. Das Gesetz sieht zunächst vor, dass sich die Betroffenen über Art und Umfang des Notwegerechts einigen. Funktioniert das nicht, wird das Notwegerecht per Urteil festgelegt (§ 917 Abs. 1 Satz 2 BGB).

  • Es fehlt eine Verbindung zwischen Grundstück und öffentlichem Weg;
  • es ist eine Verbindung zur ordnungsgemäßen Benutzung notwendig.

Eine Verbindung zwischen Grundstück und öffentlichem Weg fehlt, wenn keine vorhanden ist, die Benutzung rechtlich unzulässig oder wirtschaftlich unzumutbar ist.