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In Zukunft wollen wir auf dieser Seite versuchen, Sie noch besser, übersichtlicher und umfangreicher über ausgewählte Themengebiete zu informieren. Deshalb finden Sie in der oberen Hälfte den jeweils neuesten Beitrag eines Rechtsgebietes, in der unteren Hälfte befindet sich unser Archiv, in dem alle Beiträge gesammelt werden, in dem sich aber auch weitere wertvolle Tipps, Anleitungen und Beiträge befinden. Unser Archiv soll im Laufe der Zeit immer größer und somit zu einer Art virtueller Bibliothek werden.

Erbrecht:

Lauf der 10-Jahresfrist bei Vorbehalt eines Wohnrechts mehr

Familienrecht:

Umgang mit Haustier mehr

Arbeitsrecht:

Kein AGG-Verstoß bei Bewerbung auf "abgelaufene" Stellenanzeige mehr


Weitere Tipps, Tricks und Entscheidungen finden Sie im Archiv

Tod eines Partners: Herausgabe von Schenkungen des Erblassers

Als überlebende/r Partner/in können Sie unter Umständen eine unangenehme Überraschung erleben, wenn Sie vom Erblasser zu dessen Lebzeiten Schenkungen erhalten haben. Es kann sein, dass Sie die Schenkung selbst oder ihren Wert wieder herausgeben müssen. Es muss allerdings zunächst geklärt werden, ob das, was Sie erhalten haben, überhaupt eine Schenkung ist. Keine Schenkung ist alles, was zur Verwirklichung der Lebensgemeinschaft zugewendet wurde. Wenn jedoch eine Schenkung im rechtlichen Sinn vorliegt, dann können Sie sich Ansprüche des oder der Erben oder anderer Personen ausgesetzt sehen, und zwar in mehrfacher Hinsicht.

Herausgabe wegen Sittenwidrigkeit der Schenkung

Sie können zur Herausgabe der Schenkung verpflichtet sein, wenn diese insgesamt sittenwidrig war, also z. B. dann, wenn der Erblasser durch die Schenkung an Sie seine Familie benachteiligt hat. In diesem Fall ist der Schenkungsvertrag nämlich nichtig.

Herausgabe wegen Pflichtteilsergänzungsanspruch

Die rechtliche Stellung naher Angehöriger ist stark, und sie sind gegen Verfügungen des Erblassers zu ihrem Nachteil geschützt. Auf die Möglichkeit, dass sie gegenüber dem überlebenden Partner, der Erbe geworden ist, den Pflichtteil geltend machen können, habe ich oben schon hingewiesen. Sie sind aber auch dagegen geschützt, dass ein Erblasser schon zu seinen Lebzeiten durch Schenkungen an andere den kommenden Nachlass vermindert. Sie haben dann den so genannten Pflichtteilsergänzungsanspruch.