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Trennungszeitraum: Trennungsunterhalt

Das Kind lebt vom Kindesunterhalt, der Ehegatte vom Ehegattenunterhalt.

Es wird oft übersehen, dass der Unterhalt während des Zeitraums des Getrenntlebens (so genannter Trennungsunterhalt) und der Unterhalt für den Zeitraum nach der Scheidung rechtlich nicht identisch sind, selbst wenn man gelegentlich zum gleichen rechnerischen Ergebnis kommt.

Der Unterhaltsanspruch eines Ehegatten für den Zeitraum des Getrenntlebens stützt sich auf § 1361 BGB, der nacheheliche Unterhalt auf die §§ 1570 ff. BGB.

Voraussetzung der Unterhaltspflicht ist, dass der Unterhaltsverpflichtete ausreichend hohes Einkommen hat, um die Unterhaltsansprüche zu erfüllen. Reicht es nicht aus, setzen Sie sich mit dem Sozialamt oder Jugendamt in Verbindung, um Ihre Lage zu schildern. Dies klärt unter Umständen ein Rechtsanwalt für Sie ab.

Zunächst müssen Sie darauf achten, dass Sie wirklich getrennt leben. Ansonsten können Sie diesen Unterhaltsanspruch nicht geltend machen. Die Höhe des Unterhaltsanspruches richtet sich nach den „bisherigen Lebensverhältnissen“, d.h. grundsätzlich nach dem Einkommen und den Ausgaben, welche die Eheleute hatten, solange sie noch gemeinsam unter einem Dach lebten. Schon über diese Summe sollte man sich einig sein.

Nähert sich das Ende des Trennungsjahres, sollte man sich spätestens zu diesem Zeitpunkt bemühen, eine eigene Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Dies gilt jedoch vorwiegend nur in den Fällen, in denen Kinder keine Betreuung erfordern.

Da die Trennungszeit dazu dienen soll, die gesamte Ehe und das Verhältnis zum Partner zu überprüfen, erwartet die Rechtsprechung keine angestrengten Bemühungen, das eigene Leben einschneidend zu ändern. Der Trennungsunterhalt muss deshalb vom Zeitpunkt der Trennung bis zur Rechtskraft der Ehescheidung gezahlt werden. Auch dieser Unterhaltsanspruch sollte gesichert werden. Zahlt der Unterhaltsverpflichtete nicht, muss ihn der Unterhaltsberechtigte umgehend in Verzug setzen, und zwar möglichst schriftlich, um den Verzugstatbestand nachweisen zu können. Das Verzugsschreiben sollte die Höhe des Unterhalts angeben. Dies übernimmt sinnvollerweise der Anwalt, weil dem Laien hier nur Fehler unterlaufen können.

Bei Kindes- und Ehegatten-Unterhaltsansprüchen haben beide Parteien Ansprüche auf Auskunft über das Einkommen des jeweils anderen. Der Auskunftsanspruch kann eingeklagt werden, sofern die Auskunft nicht freiwillig erteilt wird.

Es gilt auch hier wie beim Kindesunterhalt, dass der Unterhaltsberechtigte Anspruch auf einen „Titel“ hat, eine Urkunde, aus der sich die Höhe der monatlichen Zahlungsverpflichtung ergibt.

Einkommen aus „Schwarzarbeit“ ist bei der Berechnung des Unterhalts nicht einzubeziehen, jedoch kann der Unterhaltsschuldner auch nicht dazu verpflichtet werden, solche Einkünfte weiter zu erzielen.

Stattdessen ist darüber nachzudenken, ob der Zeitaufwand, der in „Schwarzarbeit“ investiert wurde, in rechtlich unbedenkliche, versteuerte Arbeitstätigkeit investiert werden muss.