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Trennung: Unterhalt (für Kinder)

Ob überhaupt und wie viel Unterhalt für ein Kind zu zahlen ist, wird oft dann streitig, wenn die Eltern sich getrennt haben. Dabei ist das "ob" im Allgemeinen weniger problematisch: Unterhaltsverpflichtet sind die Eltern, beim Vater also derjenige, der die Vaterschaft anerkannt hat oder dessen Vaterschaft gerichtlich festgestellt worden ist. Schwieriger ist da manchmal schon das wieviel.

Das Unterhaltsrecht minderjähriger Kinder ist durch das am 01.07.1998 in Kraft getretene Kindesunterhaltsgesetz geändert worden. An den allgemeinen Unterhaltsgrundsätzen hat sich dabei aber nichts geändert. Neu ist vor allem, dass der Unterhalt für eheliche und nichteheliche Kinder jetzt auf die gleiche Weise ermittelt und festgesetzt werden kann. Auch für die Unterhaltsverfahren nichtehelicher Kinder sind in Zukunft die Familiengerichte zuständig.

Wann ist Unterhalt zu leisten?

Die Frage scheint überflüssig zu sein, ist es aber nicht. Denn die Verpflichtung, Unterhalt zahlen zu müssen, hängt in allen Fällen davon ab, ob derjenige, der Unterhalt geltend macht, seinen Lebensbedarf nicht selbst bestreiten kann, ob er also bedürftig ist. Das wird bei einem Kind natürlich fast immer der Fall sein. Angenommen aber, ein Kind würde eine so große Erbschaft machen, dass es seinen Lebensunterhalt von den Einkünften aus diesem Vermögen bestreiten können, dann wäre es nicht bedürftig und könnte keinen Unterhalt verlangen.

Die Verpflichtung, Unterhalt zahlen zu müssen, hängt weiterhin auch davon ab, ob der Verpflichtete in der Lage ist, den Unterhalt zu zahlen (Leistungsfähigkeit). Ohne auf die unter Umständen recht komplizierten Einzelheiten hier einzugehen, lassen sich folgende allgemeinen Grundsätze dazu sagen:

Jeder Unterhaltspflichtige muss, vor allem minderjährigen Kindern gegenüber, alles in seiner Kraft Stehende tun, um den Unterhalt aufbringen zu können. Er hat dazu die Verpflichtung, erwerbstätig zu sein. Ist er es nicht, muss er sich intensiv um eine Erwerbstätigkeit bemühen. Es muss unter Umständen auch den Arbeitsplatz wechseln, um eine Tätigkeit zu finden, bei der er mehr Einkommen erzielt.

Höhe des Unterhalts

Das oben erwähnte Kindesunterhaltsgesetz hat minderjährige nichteheliche Kinder den ehelichen gleichgestellt.

Für alle Kinder gilt nun, dass sich ihr Bedarf an den Lebensverhältnissen der Eltern ausrichtet, konkret gesprochen: an den finanziellen Verhältnissen desjenigen Elternteils, der für den Barunterhalt aufkommen muss. Auf die zahlreichen Einzelfragen des Kindesunterhaltsrechts kann hier nicht eingegangen werden. Wichtig ist nur Folgendes:

Um zu einer gewissen Vereinheitlichung des Unterhalts für minderjährige Kinder zu kommen, haben die Gerichte Tabellen und Leitlinien entwickelt. Sie sind für den einzelnen Richter bzw. die Richterin zwar nicht verbindlich, werden aber im Allgemeinen angewandt. Am bekanntesten ist die so genannte Düsseldorfer Tabelle. Sie enthält für insgesamt vier Altersstufen je nach Einkommen des Verpflichteten unterschiedlich hohe Unterhaltsbeträge.