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Scheidung: Nachehelicher Ehegattenunterhalt

Auch wenn bereits während der Trennungszeit der Ehegattenunterhalt geregelt wurde, so steht damit nicht von vornherein fest, dass dieser Unterhaltsbetrag auch nach der Scheidung in gleicher Höhe gezahlt werden muss. Oft unterscheiden sich die beiden Beträge, denn der Ehegattenunterhalt ist für den nachehelichen Zeitraum neu zu regeln. Oft liegt dies daran, dass sich z.B. der „Selbstbehalt“ ändert, d.h. der Betrag, der dem Unterhaltsverpflichteten unbedingt verbleiben muss. Der Selbstbehalt ist der Betrag, von dem der Unterhaltsverpflichtete seinen eigenen Lebensunterhalt bestreiten muss, von dem er also beispielsweise seine Miete und seinen Lebensunterhalt zahlen muss.

Es gibt – je nach Prägung der ehelichen Verhältnisse – Positionen, die auch nach der Ehe das Einkommen des Unterhaltspflichtigen mindern und demzufolge die Unterhaltspflicht herabsetzen; es gibt aber auch Positionen, die nach der Scheidung nicht mehr berücksichtigt werden können.

Beispielsweise können im Regelfall Ansparungen zur Vermögensbildung, die während der Trennungsphase meist abgesetzt werden können, nach der Ehescheidung nicht mehr abgesetzt werden. Es ist sinnvoll, die Liste „Abzug“ im Anhang sorgfältig nach entsprechenden Positionen durchzuarbeiten.

Grundsätzlich geht das Gesetz davon aus, dass die geschiedenen Eheleute verpflichtet sind, nach der Scheidung für sich selbst zu sorgen. Davon gibt es Ausnahmen, wenn

  • gemeinschaftliche Kinder betreut werden müssen
  • die Frau (dies ist der Regelfall) nicht mehr zur Arbeit verpflichtet werden kann (fragen Sie Ihren Anwalt)
  • die Frau wegen Krankheit an der Arbeitsausübung gehindert ist, also daran, sich selbst zu unterhalten
  • die Frau nach der Scheidung keine angemessene Arbeit finden kann
    das eigene Einkommen nicht ausreicht, den vollen Unterhaltsbedarf zu decken
  • die Frau sich aus- oder fortbildet, um eigenes Erwerbseinkommen zu erzielen
  • es grob unbillig wäre, keinen Unterhalt zu zahlen.

Grob unbillig bedeutet, dass es unter Abwägung aller menschlichen Gesichtspunkte nicht zumutbar wäre, Unterhalt zu bezahlen.

Liegen all diese Voraussetzungen nicht (mehr) vor, gibt es keine festgeschriebene Richtlinie, wie lange Ehegattenunterhalt zu bezahlen ist. Häufig setzt die Rechtsprechung mittlerweile ca. 1/3 bis 1/5 der Ehezeit an. Allerdings ist immer auf den jeweiligen Einzelfall abzustellen. 

Entscheidend ist, wie die ehelichen Lebensverhältnisse geprägt waren und von welchen Zielen der gemeinsame Lebensplan der Eheleute ausging. Es wird nach Billigkeitsgesichtspunkten entschieden. Dies bedeutet nicht, dass die Summe „niedriger“ sein muss, sondern angemessen in Anbetracht aller Umstände.

Allerdings muss man wissen, dass auch der Mann entsprechend unterhaltsberechtigt sein kann. Für ihn gelten die gleichen Kriterien.