Vorträge

Keine Artikel in dieser Ansicht.

Weitere Vorträge / Veranstaltungen mehr

Aktuell

» Rechtsprechung

In Zukunft wollen wir auf dieser Seite versuchen, Sie noch besser, übersichtlicher und umfangreicher über ausgewählte Themengebiete zu informieren. Deshalb finden Sie in der oberen Hälfte den jeweils neuesten Beitrag eines Rechtsgebietes, in der unteren Hälfte befindet sich unser Archiv, in dem alle Beiträge gesammelt werden, in dem sich aber auch weitere wertvolle Tipps, Anleitungen und Beiträge befinden. Unser Archiv soll im Laufe der Zeit immer größer und somit zu einer Art virtueller Bibliothek werden.

Erbrecht:

Lauf der 10-Jahresfrist bei Vorbehalt eines Wohnrechts mehr

Familienrecht:

Umgang mit Haustier mehr

Arbeitsrecht:

Kein AGG-Verstoß bei Bewerbung auf "abgelaufene" Stellenanzeige mehr


Weitere Tipps, Tricks und Entscheidungen finden Sie im Archiv

Pfad: Aktuelles > Datenbank > Immobilienrecht > Rechtsprechung > Vermieter und Renovierung

BGH stärkt Vermieter bei Renovierung

Nach einer Anfang April 2005 verkündeten Entscheidung des BGH in Karlsruhe dürfen Mieter unter bestimmten Umständen mit Schönheitsreparaturen nicht bis zum Auszug warten. Vielmehr sind sie schon während ihrer Wohnzeit zu Reparaturen verpflichtet, wenn diese objektiv erforderlich sind. Passiert dies nicht, kann der Vermieter einen Kostenvorschuss für Handwerkerarbeiten verlangen. Der Mieter kann sich nicht darauf berufen, dass die abgewohnten Räume seinen Ansprüchen genügen und er beim Auszug eine Endrenovierung macht.

In dem vom BGH entschiedenen Fall hatte ein Mann in Berlin 1958 eine Wohnung gemietet und seither nichts machen lassen. Zwar hatte er sich laut Mietvertrag verpflichtet, Schönheitsreparaturen durchführen zu lassen, feste Fristen enthielt der Vertrag jedoch nicht. Der Mieter ließ weder Türen noch Wände streichen. Aufforderungen des Vermieters kam er nicht nach. Schließlich ließ der Vermieter einen Kostenvoranschlag über den Reparaturaufwand erstellen und verlangte vom Mieter 13.000 Euro als Vorschuss.

Während das AG Charlottenburg die Klage des Vermieters abwies, weil es in einem laufenden Mietverhältnis Sache des Mieters sei, wann er Schönheitsreparaturen durchführe, sprach das LG Berlin dem Vermieter den vollen Betrag zu. Der BGH bestätigte jetzt in letzter Instanz die Zahlungspflicht des Mieters.

Für die Praxis bedeutet dies, dass nunmehr jeweils festzustellen ist, ob eine Wohnung abgewohnt ist und Schönheitsreparaturen fällig sind.